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  • Geschlecht: Frauen
  • Kategorie: Fersen
  • Jahreszeit: Herbst
  • Sommer
  • Feder
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Der Bescheid ist nicht für jedermanns Augen gedacht

Auch wenn der  DC COUNCIL TX SE Damen Sneakers White
 nach dem Feststellungsbescheid fragt, für ihn interessant ist lediglich das Vorhandensein eines ShangYi Tanzschuhe Anpassbar Maßgefertigter Absatz Satin Latin/Salsa Damen Purple
. Ein behinderter Mensch ist nicht verpflichtet, den Feststellungsbescheid mit all seinen ausführlichen Informationen, unter anderem auch der medizinischen Diagnose, dem Arbeitgeber vorzulegen.

Die Zusendung eines Feststellungsbescheides heißt nicht, dass man nun automatisch in den Genuss diverser Vergünstigungen wie Blindengeld, Wohngeld,  adidas Damen Galaxy Trail W Laufschuhe Black Neguti / PLAMET / Rosvap
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 und dergleichen mehr kommt. Diese entsprechenden Sonderleistungen müssen vielmehr noch extra beantragt werden.

Dieser Text über gefährliche Nähe zu Gewalt beginnt nicht dort, wo gerade noch ein Steinhagel niederprasselte und Beine mit Präzisionszwillen durchlöchert wurden. Also nicht im  VogueZone009 Damen Offener Zehe Hoher Absatz Gemischte Farbe Keilsandale Mit Plateau Cremefarben
. Auch nicht in der Berliner Rigaer Straße, wo Pflastersteine durch Fensterscheiben in Kinderzimmer flogen. Und zu Beginn soll auch Leipzig nicht interessieren, wo im Stadtteil Connewitz innerhalb weniger Minuten eine Polizeistelle kurz und klein geschlagen wurde, weil der Staat, so die Angreifer, hier nichts zu suchen habe.

Nein, dieser Text beginnt im Hohen Haus dieser Republik. Im Bundestag. Da, wo die parlamentarische Demokratie des Landes ihre Heimat hat. Zwei Jahre ist es her, da debattierten die Abgeordneten über die „Vorkommnisse in Frankfurt anlässlich der Einweihung der  Diadora Schuhe Sport Junior Shape 5 JR Artikel 101170172 Farbe C4778 hellgrau violett weiß
“. Kurz zuvor waren Tausende Chaoten durch die Bankenstadt gezogen. Sogar eine Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge griffen sie an. Bei der anschließenden Debatte im Bundestag bemühten sich alle um Distanzierung von der Gewalt. Und doch fiel oftmals dieses Wort, das die Verurteilung relativiert und stattdessen nach Verständnis klingt: Aber. Ein beliebter Satz lautete: Aber die meisten hätten doch gewaltfrei protestiert.

Ich lese selbst im Auto. Mein Mann fährt, sobald ich sitze, fange ich an. Dann kriege ich nichts mehr mit. Als meine Schwägerin mit mir hinten saß, auf dem Weg zu einem Bücherhotel, habe ich gesagt: Unterhalten können wir uns später, in der Gaststätte.  Skechers Womens Earth Fest Repurpose Flat, Black Mesh / Wildleder / Holzkohle Trim
.

Ich hab immer ein Buch dabei! Ohne geh ich nicht aus dem Haus. Als Zugbegleiterin fahr ich ja kreuz und quer durch Deutschland, da habe ich Zeit in den Pausen oder wenn wir im Hotel übernachten. Ich lese richtige Bücher, gedruckte, ich muss die in der Hand haben. Wenn ich die Plastikverpackung aufmache und das riecht so schön nach Holz – mmh!

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, mein zweiter Mann auch. Deswegen passen wir so gut zusammen. Andere gehen aus, wir lesen. Querbeet, Krimis vor allem, historische Romane, Herz und Schmerz, Bücher, die auf Sylt spielen, wo wir oft im Urlaub waren. Das ist schön, wenn man was wiedererkennt.

Hat der Staatschutz der Göttinger Polizei illegal Daten von Linken gesammelt?

18.06.17 11:35

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Demo gegen eine Kundgebung des rechten Freundeskreises im April 2017: Hat die Göttinger Polizeiinspektion illegal Daten von Linken bis 2015 oder darüber hinaus in Göttingen gesammelt? Betroffene haben eine Klage eingereicht. Foto: Rampfel

Göttingen. Ein Fall in Göttingen erregt große Aufmerksamkeit – es geht um die mutmaßliche Verletzung des Datenschutzes durch die Polizei. Wir liefern  Antworten auf Fragen zu den Vorwürfen.

Worum geht es konkret in dem Fall?

Das 4. Fachkommissariat (Staatsschutz) in der Polizeiinspektion (PI) Göttingen soll bis 2015 über fünf angelegte Ordner mit Personendaten von Mitglieder der Linken Szene in Göttingen angelegt haben. Darin sollen laut Aussage der Anwälte der Betroffenen Namen, Adressen, körperliche Merkmale, Religionszugehörigkeit, Arbeitsplätze, Informationen über SocialMedia-Profile, Gruppenzugehörigkeiten und Fotos enthalten sein. Betroffen seien hunderte Personen, sagen die Anwälte Christian Woldmann (Hamburg) und Sven Adam (Göttingen).

Gibt es Beweise für die Existenz der Ordner?

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  • Nach Aussage der Anwälte ja. Die Nachweise über die Existenz der Datensammlung sei Gegenstand der Akte eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Göttingen. Die Größe der Datensammlung übertreffe laut Anwalt die der in der 80er-Jahren rechtswidrig erhobenen, angeblich vernichteten und in den 90ern wieder aufgetauchten „Spudok-Dateien“. Die Daten der Linken seien nicht digital gespeichert worden, sagen die Anwälte.

    Was werfen die Anwälte der Göttinger Polizei vor?

    Illegale Datensammlung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Für eine Datensammlung dieser Größenordnung und Tiefe gebe es im Niedersächsischen Gefahrenabwehrrecht keine Rechtsgrundlage. Sie sei mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung „schlicht nicht vereinbar“, sagt Adam. Er hat für zunächst acht Betroffene am Mittwoch auch Klagen gegen die Polizeidirektion Göttingen beim Verwaltungsgericht Göttingen eingereicht, die Beschlagnahme der Aktenordner beantragt und volle Akteneinsicht verlangt.

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