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  • Obermaterial: Synthetik
  • Innenmaterial: Textil
  • Sohle: Gummi
  • Verschluss: Kordelzug
  • Absatzform: Flach
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Zu beeinflussen sind die Beiträge seit Einführung des Gesundheitsfonds nur noch, indem man in eine Krankenkasse wechselt, die keine Zusatzbeiträge erhebt oder sogar Beiträge erstattet. Der Wechsel in eine private Krankenkasse ist  Tamaris 112532727 Damen Stiefel Schwarz/Black
 möglich; eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht ist generell ausgeschlossen.

In Zeiten der  Arbeitslosigkeit  zahlt das Arbeitsamt die Beiträge weiter. Das gilt auch für nichtselbstständige Schauspielerinnen und Musiker in den Pausen zwischen zwei Engagements – sofern in dieser Zeit ein Anspruch auf  Kolnoo Damen Faschion 15cm Absatz Niet Bolzen Peep toe Partei Abschlussball Pumpen Schuhe Black
 besteht.

Liu Xiaobo stirbt. Er ist 61 Jahre alt, leidet an Leberkrebs. Doch China lässt den Schriftsteller, Menschenrechtler und Friedensnobelpreisträger nicht ausreisen. Er sei bereits zu sehr geschwächt, heißt es. Ein  Oasap Womens Open Toe High Chunky Heels Ankle Strap Sandals Pink
 die ihn vor Kurzem im Gefängnis besucht und untersucht haben, widersprechen. Liu könne durchaus im Ausland von Spezialisten behandelt werden, sagen sie. Aber die chinesische Regierung bleibt hart. Liu Xiaobo, der seit 2009 wegen seines demokratischen Engagements in Haft ist, soll offenbar in China sterben.

Als ihm 2010 der Friedensnobelpreis verliehen wurde, blieb ein Stuhl frei. Weder Liu Xiaobo noch seine Ehefrau oder ein anderer Bevollmächtigter konnten den Preis persönlich entgegennehmen. Der Titel seiner nicht gehaltenen Verteidigungsrede vor Gericht lautete:  Plateaupumps Strass Silber

Kurz vor dem G20-Gipfel trafen sich Angela Merkel und der chinesische Staatschef Xi Jinping im Berliner Zoo. Es entstanden  AgooLar Damen Ziehen Auf Spitz Zehe Stiletto Rein Pumps Schuhe Golden
. Ob Europa, seitdem in Amerika Donald Trump regiert, noch enger mit China zusammenarbeiten soll, wurde gefragt. Immerhin ist China beim Klima und Freihandel auf Merkels Seite. Ein Schicksal wie das von Liu Xiaobo stört solche Debatten.

Gericht: Identitätsdiebstahl vorgeschoben

In erster Instanz gab das Landesgericht Saarbrücken dem Kläger vergangenes Jahr Recht und  New Balance U420 U420SRBB, Herren Sneaker
, weiterhin zu schreiben, er „habe einen Mordaufruf im Internet begangen.“ Die Zeitung legte Berufung ein und Ende vergangener Woche entschied der 5. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts nun zu ihren Gunsten.

Das Gericht kam zu der Auffassung, dass der Kläger tatsächlich der Urheber der „Hassbotschaft“ sei. In ihrem  AgooLar Damen Rund Zehe NiedrigSpitze Hoher Absatz Schnalle Rein Stiefel Braun
 hat die Tageszeitung  Nike Damen Wmns Air Max Command Sneakers Mehrfarbig Black / Black / White / Oatmeal
 veröffentlicht. Darin heißt es dazu unter anderem:

Dessen ungeachtet ist der Senat nach der persönlichen Anhörung des Klägers von dessen Urheberschaft Überzeugt. Danach spricht nichts dafür, dass der Facebook-Account des Klägers gehackt oder dessen Passwort von einem Dritten ausgespäht worden sein könnte. Schon auf der Grundlage der eigenen Schilderung des Klägers kann nicht angenommen werden, dass die streitgegenständliche Äußerung dem Kläger untergeschoben worden ist […]. Nach dem Eindruck, den der Senat in der persönlichen Anhörung des Klägers gewonnen hat, spricht vielmehr alles dafür, dass er den streitgegenständlichen Post selbst verfasst hat.

Nutzer tragen Verantwortung für ihre Posts

In Abwägung des Persönlichkeitsrechts des Klägers einerseits und der Pressefreiheit andererseits kam das Gericht zum Schluss, dass die Berichte inklusive Namensnennung weiterhin in dieser Form online zugänglich bleiben dürfen. Die personalisierte Darstellung sei in Anbetracht des öffentlichen Interesses ein legitimes Mittel der Berichterstattung, so die Urteilsbegründung: „Mit Blick auf die Kontrollfunktion der Presse, die Öffentlichkeit berührende Missstände ans Licht zu holen und zur Diskussion und weiteren Aufklärung zu stellen, erscheint die personalisierte Darstellungsweise im Streitfall als ein durchaus zulässiges Mittel, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf den Missstand von Hassbotschaften im Internet zu lenken.“

Der Autor habe sich zudem selbst dazu entschieden, mit seinen Äußerungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Er könne sich also nicht darauf berufen, dass die Berichterstattung der taz seine Intim- und Privatsphäre verletze. Damit bekräftigt das Gericht, was Kindern und Jugendlichen im Rahmen von Medienkompetenzbildung fortwährend eingebläut wird, aber von vielen Erwachsenen scheinbar noch nicht verinnerlicht wurde: Wer auf Social-Media-Plattformen öffentlich etwas postet, muss dafür auch die Verantwortung tragen. Über eine Strafverfolgung des zumindest potenziell justiziablen Kommentars ist bislang jedoch nichts bekannt.

Streisand strikes again

Interessanter Nebenaspekt des Urteils: Das Oberlandesgericht verstärkt unabsichtlich das als  Puma 350376 02 Sugie Suede Wns, Damen Stiefel Schwarz BlackSteel Grey
 bekannte Phänomen, dass Versuche, unliebsame Inhalte im Internet zu unterdrücken, sich oft ins Gegenteil verkehren. Das Gericht betont nämlich, dass das öffentliche Interesse an dem beklagten Artikel auch durch die fortdauernde Aktualität des Textes genährt werde – und dieses wiederrum ergebe sich auch aus der laufenden Berichterstattung über die vom Kläger begonnene juristische Auseinandersetzung.

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