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  • Farbe:Gold Silber Schwarz
  • Größe:EU36 EU35 EU34 EU39 EU38 EU37
  • Obermaterial:Kunststoff Leder
  • Aktuelle Absatzhöhe:9 cm
  • Akzente:Kristall
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Verkehrszeichen

Salafisten bei der mittlerweile verbotenen „Lies!“-Aktion Archivfoto: picture alliance/BREUEL-BILD

BERLIN. Die Zahl der Gefährder in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Ihre Zahl sei auf aktuell 680 Personen angestiegen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in Berlin. Fast alle Gefährder stammten aus der salafistischen Szene. Die Gefahr des islamischen Terrors sei damit weiter angewachsen.

Die Zahl der Salafisten sei von 8.350 im Jahr 2015 auf aktuell 10.100 gestiegen. Sie verträten ein „entschiedenes Gegenmodell“ zu den freiheitlichen westlichen Werten. Die Sicherheitslage werde dem Bericht zufolge hauptsächlich von internationalen Entwicklungen bestimmt. „Maßgeblich sind hier der andauernde und an Brutalität zunehmende Krieg in Syrien und im Irak und die Eskalation des Terrors durch den ‘Islamischen Staat’.“

Linksextremistische Personenpotential auf Rekordhoch

Ebenfalls angewachsen sei die Anzahl an gewaltorientierten Links- und Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz geht von 12.100 rechtsextremen Gewalttätern aus – 300 mehr als 2015. Die Behörde registrierte 1.600 rechte Gewalttaten, knapp 200 mehr als im Vorjahr.

Das linksextremistische Personenpotential ist dem Bericht nach um sieben Prozent auf 28.500 Personen gestiegen, davon 8.500 gewaltorientierte Linksextremisten. Damit hat ihre Zahl einen Höchststand erreicht.

Die Zahl ihrer Gewalttaten sank jedoch von 1.608 auf 1.201. „Im Jahr 2016 fehlte es an Ereignissen, die Linksextremisten zu großen überregionalen Protestdemonstrationen nutzen konnten. Nicht zuletzt deshalb war die Zahl der Straf¬ und Gewalttaten im Vergleich zum Vorjahr rückläufig.“ (ls)

Das EU-Parlament hat Marija Gabriel als EU-Digitalkommissarin abgesegnet und damit die Nachfolge von Günther Oettinger geregelt. Zwei Jahre hat die Bulgarin nun Zeit, die Digitalstrategie der EU-Kommission weiterzuführen – und vielleicht auch eigene Akzente zu setzen.

am 04.07.2017 Tomas Rudl  /  ein Kommentar  /  Teilen
Die neue Digitalkommissarin Marija Gabriel bei ihrer Anhörung.  Frau Damen Diamant Zehe Stab Schlüpfen Keilabsatz Täglich Lässig Komfort Party Sandalen Schuhe Größe Gold

Am Ende war es nur eine Formsache: Marija Gabriel ist heute als Nachfolgerin von Günther Oettinger als EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft vom  EU-Parlament bestätigt  worden. Mit breiter Mehrheit (517 Für-, 77 Gegenstimmen, bei 89 Enthaltungen) stimmte die Vollversammlung für die 38-jährige Bulgarin. Die noch ausstehende Bestätigung durch den Rat dürfte ähnlich überwältigend ausfallen.

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Bei ihrer  Anhörung  vor zwei Wochen zeigte sich ehemalige EU-Abgeordnete Gabriel, die mit netzpolitischen Themen bislang wenig zu tun hatte, gut vorbereitet, betonte aber, überwiegend die bereits von ihrem Vorgänger Oettinger und dem für den Digitalen Binnenmarkt zuständigen Andrus Ansip vorgezeichneten Schwerpunkte verfolgen zu wollen. Darunter fallen etwa die heiß umkämpfte  Urheberrechtsreform  oder die Überarbeitung der  europäischen Telekommunikationsmärkte .

Mehr Augenmerk wolle sie auf IT-Sicherheit legen, sagte die Mitte-Rechts-Politikerin bei ihrer Anhörung, sprach sich jedoch nicht klar gegen Hintertüren bei verschlüsselter Kommunikation aus. Mit Ausnahme dieses Patzers präsentierte sie sich aber als ein unbeschriebenes Blatt und vertrat durchgehend die Linie der EU-Kommission. Wie ihre eigene Handschrift aussehen und wie sehr sie sich von ihrem Vorgänger Oettinger absetzen wird, der nach etwas mehr als zwei durchwachsenen Jahren als Digitalkommissar zum Kommissar für Finanzen hochbefördert wurde, muss sich erst zeigen.

Polizeisprecher: "Einfach nur peinlich"

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  • Auch die Berliner Polizei äußerte sich zu dem Vorfall: "Es ist einfach nur peinlich, wie sich die Kollegen dort verhalten haben", sagte Sprecher Thomas Neuendorf der Deutschen Presse-Agentur. Auch in Hamburg gab es Kritik von offizieller Seite: "Wir legen Wert auf gutes Benehmen, bei allen", sagte der Hamburger Staatsrat Wolfgang Schmidt. "Das gilt für die Polizisten, das gilt für die Demonstranten. Das gilt für die auswärtigen Gäste. Da hat es offenbar ein paar Probleme gegeben."

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    Party-Exzess vor G20 sorgt für Polizei-Ärger

    Berliner Polizisten haben sich vor ihrem G20-Einsatz in Hamburg heftig danebenbenommen. Nach dem Gelage gibt es viel Kritik - der Berliner Polizeipräsident versucht, die Wogen zu glätten.  El Naturalista Damen N996 Lux Suede Grafito/ Angkor Chelsea Boots Grau GRAFITO NR3

    Unklar ist noch, ob sich die Party in der Bereitschafts- oder Freizeit der Polizisten abgespielt hat. Die disziplinarischen Konsequenzen können unterschiedlich sein. Auch in ihrer Freizeit müssen Polizisten als Beamte so auftreten, dass sie das Ansehen der Polizei und des Staates nicht beschädigen. Zur Verantwortung dürften auch die Führer der Hundertschaften gezogen werden, die in der gleichen Unterkunft wohnten.

    1.000 Berliner Polizisten sollen bei G20-Gipfel helfen

    Seit dem vergangenen Wochenende sind mehrere Hundert Berliner Polizisten in Hamburg. Sie sollten noch vor dem G20-Gipfel am 7. und 8. Juli von weiteren Kollegen aus Berlin abgelöst werden. Insgesamt sollen 1.000 Polizisten aus Berlin zur Unterstützung nach Hamburg kommen.